Regeln

Allgemeine Geschäftsbedingungen

Anbieter:

Rüdiger Mattill
Theodor-Heuss-Str. 124
66119 Saarbrücken
Telefon: 0681 99 04 68 73
E-Mail: r.mattill (at) apefreunde . com
– im folgenden „Apefreunde“ genannt.

1. Allgemeines/Geltung

Diese Regeln gelten, soweit sie vertraglich eingebunden sind und im Internetauftritt nicht ausdrücklich anderes geregelt ist, für den Zugang zum Mitgliederbereich von Apefreunde.

2. Regelungen und Informationen zum Mitgliederbereich

  1. Allgemeines

Auf der von Apefreunde angebotenen Internetpräsenz besteht die Möglichkeit sich nach Registrierung und Freischaltung durch Apefreunde in einem Mitgliederbereich über Erfahrungen und Erlebnisse mit dem Dreirad auszutauschen.

Hierzu stellt Apefreunde ein Forum zur Verfügung, welches in mehrere Themenbereiche unterteilt ist.
Es gibt drei Themenbereichen in denen auch über andere Dinge diskutiert werden kann.

      • Anregungen für das Forum
        Dieser Bereich ist weitestgehend selbsterklärend. Hier können alle Verbesserungsvorschläge und / oder Kritik bezüglich des Forums angebracht werden.
      • Glückwünsche
        Dieser Bereich ist speziell für Glückwünsche aller Art gedacht ( Geburtstage, Ostern, Weihnachten, usw. ).
        In diesem Bereich werden Beiträge, die älter als 13 Monate sind automatisch von Apefreunde entfernt.
      • Stammtisch
        Hier kann frei nach Schnauze über alles geplaudert werden.

 

      • Besonderheiten des Forums „Privater Ersatzteilemarkt“
        Nutzer des Forums können hier Fahrzeuge und Ersatzteile anbieten, sofern sie nicht gewerblich handeln. Es wird darauf hingewiesen, dass Apefreunde hierzu lediglich eine Plattform zur Verfügung stellt und nicht am Vertragsschluss beteiligt ist. Ein Vertrag kommt allenfalls unter Nutzern zustande.
        Beiträge, die älter als 4 Wochen sind, werden automatisch von Apefreunde entfernt.

Außerdem erhält der registrierte Nutzer Zugang zum Kalender, welcher der Bekanntgabe von Terminen zu Dreiradtreffen und –stammtischen gilt. Jeder registrierte Nutzer ist dazu berechtigt Termine zu erstellen und zu verwalten.

  1. Registrierung

Um am Austausch im Mitgliederbereich von Apefreunde teilnehmen zu können muss sich der Interessent über  das Registrierungsformular durch Eingabe der dort abgefragten Daten registrieren.
Der Interessent bestätigt mit Absenden der eingegebenen Daten die Wahrheitsgemäßheit seiner Angaben.

  1. Nutzungsentgelt

Apefreunde erhebt für die Nutzung des Mitgliederbereichs von jedem registrierten Mitglied 1 € pro Kalendermonat (Umsatzsteuerbefreit, § 19 UStG).

Das Entgelt für die Nutzung des Mitgliederbereichs ist für das laufende Kalenderjahr jeweils ab dem Monat der Registrierung im Voraus zu entrichten. Hierzu bekommt der Interesent nach erfolgter Registrierung eine Bestätigungsemail, die die Kontoverbindung von Apefreunde enthält. Nach erfolgter Einzahlung des fälligen Betrages auf das Konto von Apefreunde wird der Zugang zum Mitgliederbereich freigegeben.

  1. Zugang und Speicherung des Vertragstextes

Apefreunde speichert die eingegebenen Daten und sendet dem Nutzer die Vertragsbedingungen per E-Mail zu. Damit verschafft Apefreunde dem Nutzer die Möglichkeit, die Vertragsbestimmungen bei Vertragsschluss abzurufen und in wiedergabefähiger Form zu speichern. Ein Zugang zu den bei Apefreunde gespeicherten Vertragstexten ist – mit Ausnahme der frei zugänglichen AGB – nicht möglich.

  1. Erkennen und Berichtigung von Eingabefehlern

Während des Ausfüllens des Registrierungsformulars kann der Nutzer jederzeit seiner Angaben korrigieren. Der Vorgang kann jederzeit durch Verwendung des „Zurück“-Buttons im Internetbrowsers oder durch Aufruf einer anderen Seite abgebrochen werden.

Nach Absenden kann der Nutzer seine Angaben  einfach korregieren, in dem er das Registrieungsformulars erneut ausfüllt und absendet. Solange die angegebene E-Mail die selbe ist, ist dies problemlos möglich. Im anderen Fall bitten wir den Nutzer im Nachrichtenfeld des Registrierungsformulars um einen kurzen Hinweis.

  1. Kündigung

Jeder Nutzer kann seinen Zugang zum Mitgliederbereich mit einer Frist von 10 Tagen zum Ende eines jeden Kalendermonats kündigen. Zuviel gezahlte Entgelte werden auf das Konto des Nutzers erstattet. Es sei denn der Nutzer erklärt seinen Verzicht auf Erstattung der Mitgliedsbeiträge.

Die Kündigung kann formlos per e-mail an:  registrierung (at) apefreunde . com  erfolgen oder per Post, an die oben genannte Adresse .

  1. Ausschluss eines Nutzers

Apefreunde ist berechtigt einem Nutzer, der gegen die nachfolgenden Regeln verstößt den Zugang zum Mitgliederbereich zu sperren.

Wird eine zeitlich begrenzte Sperre ausgesprochen, so besteht für die Dauer der Sperre kein Anspruch auf Erstattung der Beiträge. Eine dauerhafte Sperre entspricht einer außerordentlichen Kündigung. Hierüber wird das Mitglied per Textform unterrichtet. Bereits bezahlte Beiträge werden nicht rückerstattet.

Jeder Nutzer verpflichtet sich dazu seine persönlichen Zugangsdaten nicht an Dritte weiterzugeben, bei der Registrierung wahrheitsgemäße Angaben zu machen, sowie bei der Nutzung des Angebots von Apefreunde nicht gegen geltendes Recht zu verstoßen.

Das Mitglied versichert, dass von ihm eingebrachte Inhalte (Texte, Bilddateien, etc.) keine Rechte Dritter (Urheber-, Marken-, Patent-, Persönlichkeitsrechte, etc.) verletzen oder gegen geltende Strafvorschriften oder Jugendschutzbestimmungen verstoßen.

Das Mitglied verpflichtet sich darüber hinaus insbesondere dazu, keine beleidigenden rassistischen, anstößigen, pornografischen, extremistischen, Gewalt verherrlichenden, kriegsverharmlosenden, ehrverletzende, zu einer Straftat oder zum Terrorismus auffordernden Inhalte zu veröffentlichen oder Werbung für andere Foren gleicher Themengebiete zu werben.

Bei der Kommunikation zwischen Mitgliedern verpflichtet sich der Nutzer darüber hinaus zu respektvollem und tolerantem Umgang. Apefreunde weist darauf hin, dass Großbuchstaben und Fettschrift in moderatem Umfang zu verwenden sind.

Apefreunde übernimmt keine Haftung für Termine, die ein registrierter Nutzer in den Bereich Kalender eingetragen hat. Ansprüche aufgrund Ausfalls, etc. bestehen nicht.

Bei Zuwiderhandlung behält sich der Anbieter ausdrücklich den Ausschluss der betreffenden Mitglieds vor.

Nach Ausschluss darf das Mitglied ohne vorherige Zustimmung des Anbieters keine neue Registrierung vornehmen.
Vom Nutzer eingebrachte Beiträge verbleiben nach Ausschluss oder Kündigung im Mitgliederbereich. Apefreunde behält sich allerdings vor, Beiträge zu ändern oder zu löschen, wenn diese gegen diese Regeln oder geltendes Recht verstoßen.

Händlerwerbung gewerblicher Natur ist nur in den dafür vorgesehen Bereichen und nach individueller Vereinbarung mit Apefreunde möglich.

  1. Rechte und Haftung von Apefreunde

Apefreunde erhält ein umfassendes, nicht exklusives, honorarfreies und zeitlich unbeschränktes Nutzungsrecht an den von den Nutzern eingebrachten Inhalten.

Der Nutzer stellt Apefreunde von jeglichen Ansprüchen und Forderungen Dritter frei, die diese wegen der Verletzung von Rechten durch die Nutzer und durch vom Nutzer erstellten und zur Verfügung gestellten Inhalte gegenüber Apefreunde geltend machen. Dies gilt darüber hinaus für die gesetzlichen Anwalts- und Rechtverfolgungskosten. Der Nutzer verpflichtet sich zur Unterstützung von Apefreunde bei der Abwehr solcher Ansprüche.

  1. Zur Verfügung stehende Sprachen

Die Vertragssprache ist Deutsch.

3. Zahlungsbedingungen

Apefreunde akzeptiert nur Banküberweisungen als Zahlungsmethode.

Für den Fall, dass die Überweisung aus dem Ausland vorgenommen wird, kann nicht ausgeschlossen werden, dass Ihre Bank oder Ihr Land Apefreunde nicht bekannte Kosten oder Steuern erhebt, wie z.B. Bearbeitungsgebühren für die Zahlung. Hierbei handelt es sich nicht um Kosten, die über Apefreunde abgeführt oder in Rechnung gestellt werden.

4. Ausschluss bzw. vorzeitiges Erlöschen des Widerrufsrechts

Das Widerrufsrecht besteht nicht wenn der Kunde bei Abschluss des Vertrags in Ausübung seiner gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit und mithin als Unternehmer im Sinne des § 14 Bürgerlichen Gesetzbuches (BGB) handelt.

Das Widerrufsrecht besteht ferner nicht bei Verträgen

– mit Verbrauchern, soweit die Registrierung zum Mitgliederbereich aus einem Land erfolgt, das nicht Mitglied der Europäischen Union ist.

5. Verfahren zum Umgang mit Beschwerden

Das Verfahren von Apefreunde zum Umgang mit Beschwerden entspricht den Erfordernissen der fachlichen Sorgfalt. Sollte der Nutzer demnach Beschwerden vorbringen wollen, kann er dies über alle hier genannten Kommunikationsmittel und Adressen/Nummern schriftlich oder mündlich tun. Eine zeitnahe Bearbeitung wird zugesichert.

Unabhängig davon können Sie unter folgendem Link die Europäische Plattform für Online-Streitbeilegung in Verbraucherangelegenheiten erreichen:

http://ec.europa.eu/consumers/odr/

Es wird darauf hingewiesen, dass der Anbieter nicht verpflichtet ist, an einem Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle teilzunehmen. Die Bereitschaft dazu kann jedoch im Einzelfall erklärt werden.

6. Gerichtsstand, Rechtswahl

Gerichtsstand für alle Streitigkeiten ist der Sitz von Apefreunde, wenn der Nutzer ein Kaufmann, eine juristische Person des öffentlichen Rechts oder ein öffentlich-rechtliches Sondervermögen ist.

Die Vertragspartner vereinbaren hinsichtlich sämtlicher Rechtsbeziehungen aus diesem Vertragsverhältnis die Anwendung des Rechts der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts, es sei denn, dass dem Verbraucher dadurch der Schutz entzogen würde, der ihm durch die zwingenden Vorschriften des Staates gewährt wird, in dem er seinen gewöhnlichen Aufenthalt hat. In letzterem Fall gilt das Recht des Staates in dem der Verbraucher seinen gewöhnlichen Aufenthalt hat.

7. Zusatzbestimmung

Für den Fall, dass eine Bestimmung dieser allgemeinen Geschäftsbedingungen unwirksam sein sollte, wird die Wirksamkeit der anderen Bestimmungen nicht berührt. Dies gilt insbesondere für den bereits geschlossenen Vertrag. An die Stelle der unwirksamen Klausel tritt die gesetzliche Regelung. Anderes gilt nur, wenn in diesem Fall das Festhalten am Vertrag eine unzumutbare Härte für eine Vertragspartei darstellt. Dann ist der Vertrag insgesamt unwirksam.